Sport inside: Parlamentarische Randgruppe

Über den Sportausschuss des Deutschen Bundestages

Ein Film von Fred Kowasch / Mitarbeit: Thomas Purschke

sportausschussImmer wieder steht der Sportausschuss in der Kritik: wegen Auslandsreisen mit fragwürdigem Nutzen, wegen doppelter Posten einzelner Mitglieder im Ausschuss und in einem großen Sportverband und wegen fehlender Entscheidungs- befugnis.

Die Beschlüsse des Sportausschusses haben nämlich lediglich empfehlenden Charakter.

"sport inside" blickt zurück auf über 40 Jahre Sportausschuss im Deutschen Bundestag und stellt die Frage, ob und wozu der Ausschuss heute noch gebraucht wird. (Text WDR)

Zu Besuch in einer eigenen Welt.
Der Welt des Sportausschuss im deutschen Parlament.

Gerd Langguth  
„Ich halte den Sportausschuß für überflüssig.“

Dagmar Freitag
„Der Sportausschuß ist genauso sinnvoll wie alle anderen Ausschüsse des Bundestages auch.“

Dr. Peter Dankert
„Der hat im Grunde genommen überhaupt keine Möglichkeiten.“ Das man kann bedeuern, beklagen. Aber das sind die Fakten.“

Drei Meinungen zu einem parlamentarischen Konstrukt. Über dessen Sinn
aktuell diskutiert wird.  Gegründet wurde er einst als Ausschuss 'Sport und Olympia'.

OFF
„Ein Hubschrauber setzte die Richtkrone auf der Welt eigenwilligste und teuerste Dachkonstrauktion. Das Olympische Zeltdach in München.“

Der Neubau der Olympiabauten – sie bildeten vor mehr als 40 Jahren den Startschuß für den Sportausschuß. Vom Innenminister der Bundesrepublik Deutschland ins Leben gerufen sollte er verhindern, dass die Kosten für die Spiele '72 in München aus dem Ruder laufen. Vergeblich.

Vergebliche Mühen bei den grossen sportpolitischen Themen prägten den weiteren Weg des Ausschusses. Beim Olympiaboykott von Moskau gab die  Regierungskoalition im Bundestag den Weg vor. Die Abgeordneten im Sportausschuß hatten nichts zu sagen. Nach Moskau – zu den Olympischen Sommerspielen von 1980 – fuhren andere.

Mit der Deutschen Einheit zogen 1990 auch Politiker aus Ostdeutschland ins Bonner Parlament ein. Sie trafen dort auf so manches Provisorium. Der Sportausschuß - zum Beispiel - mußte in einer Garderobe tagen. Auf der Tagesordnung standen - laut Einigungsvertrag - die Übernahme von DDR-Sportinstituten. Und mit der Öffnung der Stasi-Akten auch bald schon das Thema Doping.

Mit dem Parlamentsumzug nach Berlin änderten sich die Räumlichkeiten.
Themen – wie die Olympiabewerbung Leipzigs - schienen allerdings nicht jeden zu interessieren.

Einer wollte dies ändern, wollte den Sportausschuß ins Licht der Öffentlichkeit rücken, ihn sprichwörtlich aus der Versenkung holen.

Dr. Peter Danckert (SPD)
(Sportausschußvorsitzender von 2005 – 2009)
„Wenn man mal Leute fragte: Sportausschuß, Bundestag dann hat ihnen das nichts gesagt. Und das fand ich eigentlich eine vertanene Chance. Wenn man hier schon so einen Ausschuß hat und  das gibt es seit 1969 - Genscher hat in damals eingeführt vor den Olympischen Spielen '72 in München – dann muß man auch was daraus machen“.

Peter Dankert wußte Sportpolitik zu inszenieren. Machte die Sitzungen öffentlich, die Politik transparent. Das kam gut an in einer Zeit als das Doping im Radsport die Schlagzeilen beherrschte. Doch wirklich verändern konnte der Sportausschuß nichts. Statt eines geforderten Anti-Doping-Gesetzes blieb am Ende nur eine Veränderung des Arzneimittelgesetzes.

Dr. Peter Danckert (SPD)
(Sportausschußvorsitzender von 2005 – 2009)
„Wir haben eine kleine Gesetzesänderung durchgesetzt. Die hat nun auch keinen großen Durchbruch gegeben. Aber die hat immerhin dazu geführt, dass inzwischen die Ermittlungsbehörden sich sehr viel intensiver damit beschäftigen.“

Plötzlich mußte sogar der Chef des Radsportverbandes vor den Parlamentarien erscheinen. Es ging um nicht genommene Dopingproben, im Raum stand die Streichung von Fördergeldern. Ein Entscheidung die der Sportausschuß jedoch nicht treffen kann. Seine Beschlüsse haben lediglich empfehlenden Charakter.    

Gerd Langguth (Politikwissenschaftler)
„Der Sportausschuß hat eigentlich die Funktion die sportpolitischen Aktivitäten des Deutschen Bundestages zu koordinieren. Aber  im Grunde genommen hat er keine wesentliche Funktion.“

Dagmar Freitag (SPD)
„Wir haben durchaus Kompetenzen. Im Bereich der Kontrollmöglichkeiten. Wir beraten die Haushalte. Ob für den Haushalt des Bundesinnenministeriums, wo der Sportetat ja verankert ist. Wir beraten  über die auswärtige Bildungs- und Kulturpolitik, wo Sportmittel zur Verfügung stehen. Wir haben eine  große Breite, allein im Bereich der Finanzen, die wir beraten. Und wir haben eben auch die Aufgaben auch Themen aufzugereifen: 'Braucht Deutschland ein Anti-Dopinggesetz?' Ja oder nein?"

Die Tour de France vor vier Jahren. Der Deutsche Stefan Schumacher fährt auf der Etappe nach Alp de Huez allen auf und davon. Nach der Frankreich-rundfahrt wird es des Dopings überführt. Bernhard Kohl -  der Gewinner des Bergtrikots - wird später gestehen: er habe gedopt. Während dessen lässt sich der Vorsitzende des Sportausschusses in einem deutschen Teamwagen durch die Alpen fahren. Sieht so unabhängige Sportpolitik aus?

Dr. Peter Dankert (SPD)
„Ich bin doch nicht deren Frontmann gewesen, um die reinzuwaschen. Aber ich wollte einmal dabei sein. Ich räume ein: es hat einige gestört. Aber die grossen Fernsehanstalten fanden das offensichtlich schick. Sie hätten das ja ignorieren können.“


Das Vermächtnis des Peter Dankert ist bereits Geschichte. Seit Neuestem tagt der Sportausschuß wieder hinter verschlossenen Türen. Die Mehrheit im Ausschuß – die hat nach der Bundestagswahl von 2009 Union und FDP – hat dies so beschlossen. Ein Erklärungsversuch:

Frank Steffel (CDU)
„Ich kann nur sagen, dass mir am Beginn der Legislaturperiode gesagt wurde, dass man für zwei Jahre im Ausschuss den Versuch macht, die Öffentlichkeit für zwei Jahre herzustellen. Und sich das aus Sicht der Obleute nicht bewährt hat. Und ich habe in der Tat den Eindruck, dass sich das sachliche Klima in den Ausschüssen – völlig unabhängig um welches Thema es geht – deutlich konstruktiver und mehr an der Sache orientiert sind, wenn die Politiker, die Fraktionen  nicht geneigt sind, nicht für das Publikum und die Medien Schlagworte auszutauschen.“
 
Dagmar Freitag (SPD)
„Das mag die Auffassung einzelner Mitglieder dieses Ausschusses sein. Ich persönlich  habe andere Erfahrungen gemacht. Ich habe jedenfalls kein Problem damit, wenn die Presse anwesend ist. Oder auch die interessierte Öffentlichkeit. Es geht ja weit über die Presse hinaus. Wir haben ja Anfragen gehabt von Besuchergruppen, wir haben Studenten der Sportwissenschaften da gehabt,  das ging ja weit über die Medienvertreter hinaus. Und das ist etwas, was für mich zur Transparenz politischen  Arbeit auch dazu gehört. Und das ist auch eine Form von politischer Kultur. Und deshalb bedauere ich, dass wir da diesen Einbruch erlebt haben.“

Dagmar Freitag. Sie ist die erste Politikerin, die den Sportausschuß leitet. Die SPD-Abgeordnete ist aber auch Vizepräsidentin des Deutschen Leichtathletik Verbandes. Eine Doppelfunktion, die nicht jeder für vertretbar hält.   

Gerd Langguth (Politikwissenschaftler)
„Wenn man sieht welche ungeheuere Power in dem Leichtathletikverband steckt, - und welche Interessen auch dahinter stecken – dann ist das natürlich Lobbyismus pur, wenn ein Abgeordneter, wenn eine Abgeordnete die Interessen des Deutschen Leichtathletikverbandes im deutschen Ausschußleben eben entsprechend vertritt.“

Dagmar Freitag (SPD)
„Ich bin jetzt seit zwei Jahren Ausschußvorsitzende. Wenn  ich Lobbyismus betreiben würde, hätten sie und ihre Kollegen schon lange Belege dafür und könnten sie präsentieren.  Es gibt aber keine. Ich betreibe keinen Lobbyismus. Ich mache hier meinen Job als Ausschußvorsitzende und mein Ehrenamt ist davon getrennt.“  

Doppelfunktionen im deutschen Sportausschuß haben eine lange Tradition.
So war der frühere Vorsitzende Engelbert Nelle jahrelang DFB-Vizepräsident. Und der Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger - neben seinem Parlamentsmandat – Vizechef im Deutschen Olympischen Sportverband.
CDU-Mitglied Rheinhard Grindel ist nach wie vor im DFB-aktiv. Dort agiert er als Anti-Korruptions-Beauftragter.

Gerd Langguth (Politikwissenschaftler)
„Wenn jemand in irgend einem Ausschuss ist, und gleichzeitig eine entsprechende Aufgabe hat, weil er in einer Gewerkschaft ist, den wird man das genauso vorwerfen können. Es lässt sich nicht trennen.“
 
Immer wieder steht der Sportausschuß auch wegen seinen Auslandsreisen in der Kritik. In den letzten zehn Jahren ging es allein 19 mal in die Ferne, nur vier mal war man in der Bundesrepublik unterwegs.

Olympische Spiele und Paralympics – wie hier in Salt Lake City - werden dabei gleich von zwei Delegationen besucht. Die bebilderten Reiseberichte werden dann im Sportausschuss diskutiert.

Auch zwischen den Spielen reist man gern. So standen Südafrika, Katar und Brasilien schon auf dem Reiseplan. Ganz egal ob die folgende Fußball-WM in die aktuelle Legislaturperiode fällt.

Frage: Ist es Zufall, dass ausgerechnet, wenn es in Deutschland kalt ist, in warme Länder fährt? Stichwort: Katar, Stichwort Tansania?
Dagmar Freitag (SPD)
„Das richtet sich nach überwiegend nach den sitzungsfreien Wochen. Wir müssen immer schauen, wann hat der Teil der Kolleginnen und Kollegen, die an der Reise teilnehmen, die Zeit dafür? Ich glaube nicht, dass die deutschen Kollegen besonders kälteempfindlich sind.“  

Gerd Langguth (Politikwissenschaftler)
„Zweifelsohne ist der Sportausschuß begehrt. Man ist dann mit den großen Sportlern dieser Welt zusammen, man reist sehr viel, man kann sehr viel reisen. Von daher ist es durchaus ein Mehrwert - für die Abgeordneten. Die Abgeordneten können sich auch in den Wahlkreisen beliebt machen, weil sie sagen: ich kenne den und den Sportler  u.s.w.. Aber im Grunde genommen bringt dieser Sportausschuß für den Sport überhaupt nichts.“  

Der Sportausschuß. Ein Parlamentsgremium, dass gern auf Reisen geht. In dem Funktionäre sitzen, das in der Regel geschlossen tagt. Und das bei der Verteilung der Steuergelder allenfalls am Rande mitreden kann. Der Sportausschuß - wer braucht ihn noch?!

+ + + + + + + +

Sport inside – 12.03.2012
Autor: Fred Kowasch
Mitarbeit: Thomas Purschke
Archivrecherche: Henning Caje
Kamera: Steffen Schenker
Schnitt: Marc van Heinsberg
Redaktion: Uli Loke
Länge: 09:17 min

Drucken

Durch die weitere Nutzung dieser Webseiten stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.