Schläger in Uniform - Polizeialltag in Deutschland

ai_nichts zu verbergen08.07.2010 -
Gewalttätige Übergriffe von Polizisten, das seltsam langsame Ermitteln der Strafverfolgungsbehörden, der übermäßig hohe Gedächnisverlust von Beamten, wenn sie als Zeugen aussagen müssen. All das ist nichts Neues. Berichte über Mißhandlungen im Polizeiarrest, das Verwehren ärztlicher Hilfe nach Übergiffen auch nicht. Bei der Gewährleistung elementarster Menschenrechte hat die deutsche Polizei erheblichen Nachholebedarf.

Die Menschenrechtsorganisation amnesty international hat nun eine Kampagne 'Mehr Verantwortung bei der Polizei' gestartet. In einem Bericht listet sie zahlreiche Fälle von mutmaßlich gewaltsamen Übergriffen von Polizisten auf.

Die Beispiele zeigen eindrücklich, wie zufällig man in den Kreis polizeilicher Maßnahmen geraten kann und welcher Willkür man dabei auch ausgesetzt ist.

Da ist die Frau, der am 1. Mai 2007 von einem Beamten die Rippe gebrochen wird. 13 umstehende Polizisten wollen nichts gesehen haben, die Ermittlungen werden mangelns Beweisen eingestellt. Da ist der Mann, der bei einem Junggesellenabschied in einer Berliner Diskothek zufällig in einen Polizeieinsatz gerät und schwer verletzt wird. Medizinische Hilfe wird ihm zunächst verweigert.

Und, und, und .... amnesty international hat für die Kampagne eigens ein Video produziert. Die Organisation fordert die generelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten und unabhängige Untersuchungen der einzelnen Fälle. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt dies in einer Erklärung ab.

pdf amnesty_international_polizeibericht_08072010

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